Die Bundesrepublik Deutschland ist als eine reine ordre public Verwaltung der Besatzungsmächte nach Vorgaben der Haager Landkriegsordnung gegründet worden.
Annexion der gewonnenen Gebiete ist seit dem Völkerrecht und der HLKO von 1907 verboten und nur Okkupationen erlaubt sind wurde und wird die BRD als Okkupationsverwaltung in Form einer fortgeführten Kolonie des dritten Reiches geführt. Es ist also auch im geistigen Kontext die Fortführung eines faschistoiden NAtionalZIonistischen Hitlerdeutschlands. Der völkerrechtliche Friedensvertrag wurde nicht von den Siegermächten im Rahmen des 2+4 Vertrages ausgeschlossen sondern von den eingesetzten Vertretern des dritten Reiches im Sinne der BRD. Die Genschernote vom 8 Oktober 1990 sorgt dafür das neben der weiter fortgeführten UN Feindstaatenklausel nun ausschließliches CISG UN Handelskaufrecht im Sinne der BRD wirkmächtig ist, weil alle ehemaligen Gebietskörperschaften in reine Körperschaften öffentlichen Rechts mit Unternehmensnummer bei der amerikanischen Firma DUN & BRADSTREET gelistet sind. Somit wird das gültige Recht bis 09.11.1918 nun doppelt überlagert und zwar durch das ehemals geltende Recht im Sinne der BRD Besatzungsverwaltung ab 23.05.1949 und ab 8 Oktober 1990 wurde dieses durch das CISG UN Handelskaufrecht überlagert weil mit der sogenannten Genscher Note im Sinne der BRD ihre Gebietskörperschaften in Körperschaften öffentlichen Rechts wandelte.
Danach wurde der Artikel 23 des Grundgesetzes gestrichen und dann in diversen Veränderungen so umgeschrieben dass die BRD nun Bestandteil der EU sei und kein eigenständiges originäres Völkerrechtssubjekt gegenüber drei derivativen Völkerrechtssubjekten.
Von einer EntNAZIfizierung kann im Sinne der BRD nicht geredet werden, da Konrad Adenauer der Verwandte von John James Mc Cloy bereits vor den Verhandlungen mit dem Exil Polen David Josef Grün ( Ben Gurion ) die Alte Garde der NAtionalZIonisten des dritten Reiches für seine ordre public Besatzungskolonie des Dritten Reiches amnestierte.
Der NAZI Geist setzt sich fort durch die Entfernung des § 15 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) ab 1 Oktober 1950 und dem damit verbundenen Wegfall der staatlichen Gerichtsbarkeit
Alleine diese 3 genannten Dingen um den Artikel 23 Grundgesetz und die § 15 GVG sowie § 146 GVG machen eine freie demokratische Grundordnung sowie eine Gewaltenteilung unmöglich.
Der faschistoide NAtionalZIonistische Geist des Adolf Hitler Deutschlands sitzt weiterhin in der Verwaltung, weil die Organisationsstruktur selbst den gesamten Schmutz seines „Vorbildes“ dem dritten Reich nicht beseitigt hat.
Und daher tanzen sie weiterhin den Mussolini und den Adolf Hitler und verwirren die Menschheit durch mediale milliardenschwere Ablenkung der öffentlich rechtlichen Medien u.a. mit der Begrifflichkeit Reichsbürger.
Die Dimensionen dieses medialen Verwirrspiels kann man sich nicht ausdenken.
Ihr Motto:
Es gibt niemanden der besser glaubwürdiger und überzeugter „Haltet den Dieb ruft“ wie der Dieb selbst.
Es wird vielleicht sehr bald besser: „Souveränität auf Abruf – Wie die Feindstaatenklausel Deutschland zum Spielball globaler Macht macht
Stellen wir uns ein realistisches Szenario vor: Deutschland gerät durch politische Eskalation – etwa durch eine eigenmächtige militärische Beteiligung im Ukraine-Konflikt ohne Rückhalt der UN oder durch innenpolitischen Zusammenbruch – in eine Lage, in der internationale Akteure die Feindstaatenklausel der UN-Charta als rechtlichen Hebel zur „Stabilisierung“ bemühen. Auch wenn die Klausel formal als überholt gilt, ist sie bis heute nicht gestrichen worden – und genau das könnte in einer geopolitischen Ausnahmesituation zur Anwendung kommen.
In einem solchen Szenario tritt eine überraschende Allianz in Erscheinung: Donald Trump, erneut Präsident der Vereinigten Staaten, und Wladimir Putin, weiterhin russischer Präsident, erkennen ein gemeinsames Interesse – nicht aus Freundschaft, sondern aus strategischem Kalkül. Beide betrachten die aktuelle politische Struktur Deutschlands als dysfunktional: wirtschaftlich geschwächt, ideologisch überfrachtet, sicherheitspolitisch unzuverlässig.
Trump argumentiert, dass Deutschland als wirtschaftlicher Motor Europas längst versagt hat und dass amerikanische Sicherheitsinteressen gefährdet sind – durch eine grün-ideologisch gesteuerte Politik, die nicht nur die Industrie, sondern auch die Verteidigungsfähigkeit untergräbt. Putin wiederum sieht in Deutschland einen Vasallenstaat der USA und einen Stützpunkt für NATO-Aktivitäten gegen Russland. Beide Seiten einigen sich: Deutschland muss „neutralisiert“ und neu aufgebaut werden – diesmal unter klarer Aufsicht.
Die Umsetzung geschieht nicht durch eine klassische Invasion, sondern durch eine strategisch vorbereitete Machtdemonstration. US-Truppen, die bereits in Deutschland stationiert sind, übernehmen in kürzester Zeit alle relevanten Schaltstellen: Kommunikationszentren, Energieversorgung, Regierungsinstitutionen. Parallel dazu erfolgt eine massive Cyberoperation aus dem Osten, bei der Russland Kommunikationsinfrastrukturen lahmlegt, Verwirrung stiftet und öffentlichkeitswirksam „Beweise“ für verfassungswidriges Handeln deutscher Spitzenpolitiker präsentiert.
Binnen Tagen bricht das politische System zusammen. Die Regierung wird entmachtet – formal durch eine internationale Notstandsverordnung, gestützt auf UN-Recht, faktisch aber durch das erdrückende Machtverhältnis. An ihre Stelle tritt eine Übergangsverwaltung unter internationaler Aufsicht – technokratisch, wirtschaftsnah, angetrieben von Stabilitätszielen. Die Ideologie der letzten Jahrzehnte – von Klimazwang bis Genderbürokratie – wird systematisch abgebaut. Schulen, Medien, Justiz: alles wird „entrümpelt“ und auf funktionale, marktgerechte Prinzipien umgestellt.
Trump sorgt mit einem „Wirtschaftswunder 2.0“ für Investitionsanreize, Steuersenkungen, Reindustrialisierung. Putin hingegen achtet darauf, dass Deutschland keine feindliche Haltung gegenüber Russland mehr einnimmt – durch strukturelle Sicherheitsgarantien und mediale Einflussnahme. Deutschland wird zum Pufferstaat, wirtschaftlich stark, aber politisch kontrolliert – als strategisches Bindeglied zwischen Ost und West.
Was aus heutiger Sicht wie eine dystopische Fantasie klingt, könnte – unter den richtigen geopolitischen und innenpolitischen Erschütterungen – zur bitteren Realität werden. Die Feindstaatenklausel, einst ein Relikt, wird zur juristischen Eintrittskarte für eine neue Weltordnung – und Deutschland steht wieder im Zentrum des Umbruchs. Nur diesmal nicht als Akteur, sondern als Schauplatz der Korrektur. „
Die damaligen Gebiete die Stalin den Polen nach dem zweiten Weltkrieg abnahm und dessen Bevölkerung er an die Oder/Neiße umsiedelte um dort eine klare Sprachbarriere ein zu ziehen basiert ja auf dem artverwandten Prinzip zwischen den indigen quasi eine gemeinsame Turksprache sprechenden Gebieten des Altai, Chakassien und Tuwa die am 7. Dezember 1934 gegründete Region Krasnojarsk ein zu ziehen um hier mittels des Russischen eine Sprachbarriere zu schaffen. (Russlands asiatische Völker)
Wenn sich Polen diese heutigen ukrainischen Gebiete zurückholt ergäben sich ganz andere Fragen die Polen als explizit nicht geklärt im Rahmen des 2+4 Vertrags benannte. Wem gehören völkerrechtlich und nicht völkergewohnheitsrechtlich durch Anwendung positivistischen Rechts die Gebiete hinter der Oder und Neiße Richtung Osten, wenn die Haager Landkriegsordnung angibt keine Annexion sondern nur Okkupation ? Könnte ja sein das daran der völkerrechtliche Friedensvertrag scheitert und deshalb die UN Feindstaatenklausel fort besteht um eben dadurch maßgeblich innerhalb EU Europas ALLES ausschließlich über CISG UN Handelskaufrecht abwickeln zu können. Die ehemaligen Gebietskörperschaften hatte man ja bereits im Sinne der BRD ab 8 Oktober 1990 über die Genscher Note in ausschließliche Körperschaften öffentlichen Rechts gewandelt und jede Verwaltungseinheit mittels des amerikanischen Unternehmens Dun & Bradstreet in Unternehmen mit jederzeit abrufbarer Unternehmensnummer gemacht. Falls dem so wäre dürfte man festhalten das es diesbezüglich zwischen Maseltov & Shalom und den abendländischen Wirtsvölkern der heutigen EU im Kontext von Oswald Spengler „Der Untergang des Abendlandes“ klar und deutlich mindestens 1:0 steht.
Aber das ist sicherlich alles nur reine Schwurblerei um die milliardenschwere Narrativ Industrie der öffentlich rechtlichen Medien des Orwellschen Wahrheitsministeriums zu bedienen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz im Sinne der BRD welches ein Grundgesetz als besatzungsrechtliches Mittel nach Vorgaben der HLKO, bedingt durch die fortbestehende UN Feindstaatenklausel, ihre Verfassung nennt hat medienwirksam etwas gegen die sogenannte Reichsbürgerszene getan.
Wollen wir einmal das Bundesamt für Verfassungsschutz betrachten ???
Die Firma Bundesamt für Verfassungsschutz gelistet bei DUNS & BRADSTREET
verbietet einen Verein der nicht angibt ob er wirtschaftlich, gemeinnützig oder wohltätig agiert und wo offenbar kein offizieller Eintrag im Vereinsregister am Amtsgericht im Sinne der BRD, welches ja die Funktion im Amtsgericht als ausschließlich freiwillige und nicht ordentliche Gerichtsbarkeit nicht erfüllt.
Auch über das Stiftungskonstrukt vom Königreich Deutschland erfährt man nichts, da man sich seitens einer Firma Bundesamt für Verfassungsschutz in der Funktion als reine Körperschaft öffentlichen Rechts ohne Anbindung an eine staatlich strukturierte Gebietskörperschaft hier Dinge wagen kann weil man die faktische Gewalt innehat und dabei das Paradigma des positivistische Recht vorsätzlich instrumentalisiert.
Aber wozu der gesamte Aufriss denn wirklich ???
Nun im Sinne der BRD ist halt weiterhin nicht gemäß Deutschland als Ganzes und die BRD ist und bleibt eine fortgeführte ordre public Besatzungsverwaltung des Dritten Reiches. Rein handelsrechtlich aber nicht völkerrechtlich wird der völkerrechtliche Friedensvertrag über die Genscher Note und dem 2´4 Vertrag für gemäß Deutschland als Ganzes verhindert. Da Okkupation der besiegten Gebiete erlaubt, Annexionen seit der HLKO von 1907 verboten sind mussten die Sieger ja eine gut funktionierende Molkerei schaffen um ihren Beuteanteil zu erlangen. Das Bundesamt für Verfassungssch(m)utz dient sicherlich nicht DEM DEUTSCHEN VOLKE. Das kann es in seiner Firmenstruktur auch gar nicht. Es ist eine Firma die von ihrem katholischen CSU Zentrumspartei Obermatz Alexander Dobrindt dazu dient den unnötigen Apparatschiks weitere Möglichkeiten zu geben auf der Rechtsbasis des Personenstandsgesetzes vom 03.11.1937 fortzuführen wovon wir gedachten uns zu befreien. Ihr NAtionalZIonistischer Verwaltungsfaschismus tritt noch offenkundiger beim Wissenschaftlichen Dienst gegen DEM DEUTSCHEN VOLKE im Sinne der BRD zu Tage.
Im Aktenzeichen: WD 3 – 3000 – 145/22, WD 1 – 3000 – 038/22
Abschluss der Arbeit: 22.12.2022 (zugleich letzter Abruf der Internetquellen)
Fachbereich:
WD 3: Verfassung und Verwaltung
WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik
wird überdeutlich dass im Sinne der BRD einen strukturiert latenten Völkermord an der indigenen Urbevölkerung über den Verwaltungsweg im Sinne des Calergi, Hooton und Kaufmann Plans betreibt.
Und exakt an diese Agenda die keiner bemerken soll daran arbeitet auch der in der Türkei geborene Vize des Bundesamts für Verfassungssch(m)utz Sinan Selen.
Natürlich hat ein in Istanbul 1972 geborener Türke „ausschließlich“ die Deutsche Staatsangehörigkeit in der 1934er Ausprägung von Adolf Hitler nach § 4 Abs 3 StAG.
Und wer pfiffig genug ist versteht nun auch die Narrativ Industrie der öffentlich rechtlichen Medien bzgl. der Begrifflichkeit Bio Deutscher Denn diese sogenannten BIO Deutschen in Vollsinne nach dem Ursprung des § 4 Abs.1 RuStAG wissen noch was ein originäres Völkerrechtssubjekt als holistische Weltanschauungsgemeinschaft bedeutet welches DIE einzige und gültige Verfassung mit Einbindung des Auschlusses des bürgerlichen Todes und Abkopplung vom vatikanischen Lehen bedeutet.
Das aber eine reine Firma Bundesamt für Verfassungssch(m)utz nicht die einzige und wahre Verfassung gemäß Deutschland als Ganzes schützt und damit auch gegen DEM DEUTSCHEN VOLKE agitiert spielt es keine Rolle da ihnen die Siegermacht USA dazu ja die faktische Gewalt übergibt trotz großer Sprüche des amerikanischen Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Das Bauernopfer Peter Fitzek und (s)ein Königreich Deutschland als quasi Donnerschlag eines Justizministers im Sinne der BRD der hervorragende Arbeit eines seiner Vorgänger mit Namen Otto Schily GEGEN DEM DEUTSCHEN VOLKE betreibt.
Es wäre äusserst interessant gewesen wenn Peter Fitzeks Gemeinschaft ausschließlich aus nachgewiesenen Staatsangehörigkeitsnachweis Inhabern mit Abmeldung aus dem Subordinationsvertrag der wohnhaft im Bürgerbüro ohne Bundespersonalausweis gewesen wären. Denn auch hier wird sehr gut deutlich mit welchen Methoden des Verwaltungsfaschismus im Sinne der BRD der Geist von etwas weiter lebt wovon die russische Föderation bei Ihrer 80 jährigen Jahresfeier meint Deutschland am 8 Mai 1945 befreit zu haben.
Die Firma 🇩🇪❗️ – Das selbe gilt für die Firma 🇦🇹.
Eingetragen sind diese Firmen in Delaware (U.S.A.),
und sind bei der S.E.C., in D&B gelistete, es gilt UCC-
Handelsrecht. Das ist der Grund warum das Finanz-
ministerium mit Unterlizenz der Firma 🇦🇹 die BILANZ
nach US-GAAP (US-Formvorschriften) erstellen muss❗️
Versteht ihr wie mittels des Begriffs (B2B) verbotene in sich selbst Geschäftlein gemacht werden ??? Nein ???
Das ist auch sehr gut so dass ihr das nicht versteht. Ansonsten würdet ihr ja verstehen wie die Mischpoche euch verhohnepiepelt und verkackeiert.
Tja wer Kinder nur noch über Hebammen mittels Hausgeburt auf die Welt kommen lässt und diese dann nicht per Geburtsanzeige über den Geburtseintrag ins Geburtsregister eintragen lässt um eine Geburtsurkunde als Wertpapier generierbar zu machen der zieht das Kind aus dem Lehen der katholischen Kirchen dessen widerliches Erbe von 1871-1918 im deutschen Kaiserreich zwar nicht mehr vorhanden war das aber mit dem Reichskonkordat von 1933 und der damit verbundenen Finanzierung zum 2 Weltkrieg schlichtweg sagte
I’LL BE BACK (ICH BIN WIEDER DA)
Und wenn Peter Fitzek eine Bank gründen wollte dann wird es besonders dolle denn das hat den Mormonen Gründer und amerikanischen Präsidentschaftskanditaten Joseph Smith in seiner kirchlichen Gemeinde bereits das Leben gekostet und zwar trotz Porter J Rockwell.
Auch das Wunder von Wörgl ist ein weiterer Beweis dafür was der gute Bertold Brecht bereits mit
„Was bedeutet schon der Einbruch in eine Bank gegenüber der Gründung einer Bank.“
sagte und untermauert nur worum es bei dem Schlag gegen Peter Fitzek wirklich ging. Niemand gründet eine Bank ohne Genehmigung aus den Reihen der Herrenrasse und ihrem auserwählten Volk.
Zu mindestens konnte die Milliarden schwere Narrativ Industrie der fortgeführten Kolonie des dritten Reiches im Sinne der BRD mittels der öffentlich rechtlich Medien Marke Volkspropaganda Wochenschau wieder einmal mit Begrifflichkeiten wie „Reichsbürger“ das Schwein durchs verdummdeutsche Michldorf treiben um gehäkelte Zipflmützen gratis zu verteilen.
Die verwaltungsrechtliche Kernfrage die bleibt lautet.
Hätte der Herr Dobrindt von der Lizenzpartei des Militärgouverneurs des amerikanischen Sektors CSU auch so gehandelt falls alle 6000 Mitglieder einen Staatsangehörigkeitsausweis nach § 4 Abs. 3 RuStAG gehabt hätten, keinen Bundespersonalausweis und aus der wohnhaft des Subordinationsvertrags der Meldebehörde im Bürgerbüro abgemeldet gewesen wären. Als Erweiterung noch die Zivilinterniertenkarte nach Genf da der völkerrechtliche Friedensvertrag fehlt und die UN Feindstaatenklausel weiter aufrecht erhalten bleibt.
Ja ja ja wir haben es im Parteiensystem im Sinne der BRD schon wahrlich mit einer besonders dümmlich NAtionalZIonistisch faschistischen
Saubrut zu tun deren wahre geistige Gesinnung innerhalb des Parteiensystems aber latent bleibt.
Ich danke Ich habe das AfD Gutachten des Sinan Selen gelesen und vertrete (m)eine Meinung. Parteien sind alle nicht zu gebrauchen, da sie dem gleichen System und der gleichen Balkon (Logen) Gesetzgebung untergeordnet sind. Selbst wenn die blaue Partei 2 Jahre zu Beginn gute Arbeit machen würde, so würde versucht werden sie auch komplett zu infiltrieren, damit das alte Spiel wieder von vorne losgeht nur mit anderem Namen. Parteien sind Mini Diktaturen in denen nur Wenige das Sagen haben und diese Wenigen sind zu 100% nicht an der Volkswohlfahrt interessiert. Parteien wurden deswegen erfunden, da man damit mit nur wenigen „Personen“ (nicht Menschen) die gesamte Bevölkerung kontrollieren kann. Daher müssen nur Wenige gefunden und gesteuert werden, was relativ einfach ist. Wenn man anstatt dessen jedoch mehre hundert parteilose parlamentarische Menschen kontrollieren wollte, wäre das ein immenser Aufwand diese auf deren Seite zu bringen, das und nichts anderes ist der Grund für ein Parteienwesen, deswegen wurde es eingeführt. Einen König zu entsorgen (so wie es Ende des 19.Jhd. und Anfang des 20Jhd. vielerorts geschah) ist relativ einfach, dieser hat aber das Problem das seine Macht automatisch vererbbar gewesen ist, und ein Erbe dessen Vater entsorgt worden ist, der wird besonders vorgespannt und vorsichtig den Entsorgern gegenüber eingestellt sein, das mögen die Entsorger nicht. Um auch dieses Problem zu beseitigen waren die Parteienkonstrukte hilfreich, da diese jederzeit durch neue inflitrierte Personen ersetzt werden können. Mir ist klar, dass du das alles weißt, aber nun auch mal von anderen zu hören schadet nicht.
Vielleicht verstehst du auch was die letzten Zeilen für dich bedeutet haben und dass der Balkon aktiv an deiner Vernichtung mit den Zwangseinweisungen und den SEK Einsätzen gearbeitet hat. Du kennst Die Entsorger Namen nur all zu gut und auch deren eingesetzten bezahlten Werkzeuge innerhalb der Schmierenkomödie dieses Systems. Nein mein Freund wie du mir bereits mit geteilt hast hat die ehemalige Leiterin des sozialpsychiatrischen Dienstes mit ihrem weltweit erfolgreichen Methadon Programm vollkommen recht. Nach diesen Ereignissen ist es nicht mehr die Frage ob man paranoid sondern ob man paranoid genug ist. Und damit wären wir bei dem hier vorhherrschenden Strukturen direkt beim Prozess von Franz Kafka. Deine Kontopfändung unterhalb des Freibetrags und das Abmelden (d)eines Fahrzeugs mit immer bezahlter KfZ Versicherung und KfZ Steuer um dich vorsätzlich zum Straftäter wegen Verletzung der Pflichtversicherungspflicht zu machen zeigt sehr wohl dass es sie ärgert das du überhaupt nach all dem überhaupt noch lebst.
Nicht du hast dich sondern sie haben dich seitens des Systems zum Gladiator gemacht. In deinen Worten
Ave NAtionalZIonistischer Faschismus Wir die Torgeweihten Feinde dieser Ideologie ohne Fussa Balla Balla Im Kopf grüßen dich.
„3 Jahre 9 Monate Haft für Füllmich
Die lange Haft verdankt er nicht einer Straftat, sondern seinem Widerstand gegen eine übergriffige und verfehlte Coronapolitik. Verfahren und Strafmaß sind eine Schande für den Rechtsstaat.
Hintergrund: Weil die Emotionen hochkochen, steuere ich einige Informationen bei, die nicht allgemein bekannt sind.
1. Füllmich hat das Gesellschaftsvermögen zu Lasten der übrigen Gesellschafter gemindert. Diese haben ihn angezeigt, weil sie eigene Steuerzahlungen für Gewinne fürchteten, auf die sie keinen Zugriff mehr hatten.
2. Der Tatbestand der Untreue ist viel weiter gefasst als Laien glauben und gilt bei bloßer Gefährdung. Füllmich borgte 650.000 Euro von seinem Kollegen Templin und stellte als Sicherheit eine Grundschuld. Das Darlehen über 700.000 Euro, das er an sich auszahlte, war aber unbesichert und damit gefährdet. Zurückgezahlt hat er es nicht.
3. Bei einem Ersttäter wäre eher eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verhängt worden.
4. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, ein zweiter Prozess wegen Untreue steht noch aus.
5. Die drakonische Strafe, die überlange U-Haft und vor allem die theatralische Behandlung als Gewalttäter mit Hand- und Fußfesseln zeigen klar, dass dies ein politisches Verfahren war mit dem Ziel, möglichst viele Menschen von Regierungskritik abzuschrecken. Fast alle bekannten Gegner von Lockdowns und Impfzwang wurden seit 2020 kriminalisiert.
6. Hämische Kommentare gegen das Schandurteil kommen meist von geborenen Mitläufern, die früher Klassenkameraden verpetzten und noch früher bei Adolf mitmarschiert wären.“
Mein Kommentar: Bekanntermaßen bin ich kein Fan von Reiner Füllmich. Darum geht es aber auch nicht. Unabhängig davon geht es in diesem Prozess offenkundig darum, einen Oppositionellen wie einen Schwerverbrecher zu behandeln, damit künftig niemand mehr den Mund aufmacht.
Stefan Homburg hat Recht: Praktisch alle prominenten Gegner von Lockdown und Impfzwang wurden seit 2020 kriminalisiert und verfolgt. Ich kann ein Lied davon singen. Die Liste der gegen mich eingeleiteten Verfahren ist lang, sehr lang. Bislang konnten mein Team und ich sämtliche Angriffe erfolgreich abwehren.
In einem funktionierenden Rechtsstaat darf es keinen Unterschied machen, ob jemand auf der Seite der Regierung steht oder der Opposition. Leider ist dies in Deutschland offenkundig nicht der Fall.
Denjenigen, die glauben, sich durch Wegducken und Mundhalten durchmogeln zu können, insbesondere Juristen und Journalisten, sei gesagt:
Verlasst euch nicht darauf, dass immer irgendjemand anders für euch den Kopf hinhält. Wenn ihr weiter schweigt und euch nicht wehrt, werdet ihr eines Tages in einer Diktatur aufwachen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist als eine reine ordre public Verwaltung der Besatzungsmächte nach Vorgaben der Haager Landkriegsordnung gegründet worden.
Annexion der gewonnenen Gebiete ist seit dem Völkerrecht und der HLKO von 1907 verboten und nur Okkupationen erlaubt sind wurde und wird die BRD als Okkupationsverwaltung in Form einer fortgeführten Kolonie des dritten Reiches geführt. Es ist also auch im geistigen Kontext die Fortführung eines faschistoiden NAtionalZIonistischen Hitlerdeutschlands. Der völkerrechtliche Friedensvertrag wurde nicht von den Siegermächten im Rahmen des 2+4 Vertrages ausgeschlossen sondern von den eingesetzten Vertretern des dritten Reiches im Sinne der BRD. Die Genschernote vom 8 Oktober 1990 sorgt dafür das neben der weiter fortgeführten UN Feindstaatenklausel nun ausschließliches CISG UN Handelskaufrecht im Sinne der BRD wirkmächtig ist, weil alle ehemaligen Gebietskörperschaften in reine Körperschaften öffentlichen Rechts mit Unternehmensnummer bei der amerikanischen Firma DUN & BRADSTREET gelistet sind. Somit wird das gültige Recht bis 09.11.1918 nun doppelt überlagert und zwar durch das ehemals geltende Recht im Sinne der BRD Besatzungsverwaltung ab 23.05.1949 und ab 8 Oktober 1990 wurde dieses durch das CISG UN Handelskaufrecht überlagert weil mit der sogenannten Genscher Note im Sinne der BRD ihre Gebietskörperschaften in Körperschaften öffentlichen Rechts wandelte.
Danach wurde der Artikel 23 des Grundgesetzes gestrichen und dann in diversen Veränderungen so umgeschrieben dass die BRD nun Bestandteil der EU sei und kein eigenständiges originäres Völkerrechtssubjekt gegenüber drei derivativen Völkerrechtssubjekten.
https://lexetius.com/GG/23
Von einer EntNAZIfizierung kann im Sinne der BRD nicht geredet werden, da Konrad Adenauer der Verwandte von John James Mc Cloy bereits vor den Verhandlungen mit dem Exil Polen David Josef Grün ( Ben Gurion ) die Alte Garde der NAtionalZIonisten des dritten Reiches für seine ordre public Besatzungskolonie des Dritten Reiches amnestierte.
Der NAZI Geist setzt sich fort durch die Entfernung des § 15 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) ab 1 Oktober 1950 und dem damit verbundenen Wegfall der staatlichen Gerichtsbarkeit
https://lexetius.com/GVG/15
und einem § 146 GVG (Gerichtsverfassungsgesetz) dessen maßgebliche Veränderung im Hitler Deutschland von 1933-1945 statt gefunden hat.
https://lexetius.com/GVG/146
Alleine diese 3 genannten Dingen um den Artikel 23 Grundgesetz und die § 15 GVG sowie § 146 GVG machen eine freie demokratische Grundordnung sowie eine Gewaltenteilung unmöglich.
Der faschistoide NAtionalZIonistische Geist des Adolf Hitler Deutschlands sitzt weiterhin in der Verwaltung, weil die Organisationsstruktur selbst den gesamten Schmutz seines „Vorbildes“ dem dritten Reich nicht beseitigt hat.
Und daher tanzen sie weiterhin den Mussolini und den Adolf Hitler und verwirren die Menschheit durch mediale milliardenschwere Ablenkung der öffentlich rechtlichen Medien u.a. mit der Begrifflichkeit Reichsbürger.
Die Dimensionen dieses medialen Verwirrspiels kann man sich nicht ausdenken.
Ihr Motto:
Es gibt niemanden der besser glaubwürdiger und überzeugter „Haltet den Dieb ruft“ wie der Dieb selbst.
HALTET DEN DIEB
HALTET DEN DIEB
HALTET DEN DIEB
Es wird vielleicht sehr bald besser: „Souveränität auf Abruf – Wie die Feindstaatenklausel Deutschland zum Spielball globaler Macht macht
Stellen wir uns ein realistisches Szenario vor: Deutschland gerät durch politische Eskalation – etwa durch eine eigenmächtige militärische Beteiligung im Ukraine-Konflikt ohne Rückhalt der UN oder durch innenpolitischen Zusammenbruch – in eine Lage, in der internationale Akteure die Feindstaatenklausel der UN-Charta als rechtlichen Hebel zur „Stabilisierung“ bemühen. Auch wenn die Klausel formal als überholt gilt, ist sie bis heute nicht gestrichen worden – und genau das könnte in einer geopolitischen Ausnahmesituation zur Anwendung kommen.
In einem solchen Szenario tritt eine überraschende Allianz in Erscheinung: Donald Trump, erneut Präsident der Vereinigten Staaten, und Wladimir Putin, weiterhin russischer Präsident, erkennen ein gemeinsames Interesse – nicht aus Freundschaft, sondern aus strategischem Kalkül. Beide betrachten die aktuelle politische Struktur Deutschlands als dysfunktional: wirtschaftlich geschwächt, ideologisch überfrachtet, sicherheitspolitisch unzuverlässig.
Trump argumentiert, dass Deutschland als wirtschaftlicher Motor Europas längst versagt hat und dass amerikanische Sicherheitsinteressen gefährdet sind – durch eine grün-ideologisch gesteuerte Politik, die nicht nur die Industrie, sondern auch die Verteidigungsfähigkeit untergräbt. Putin wiederum sieht in Deutschland einen Vasallenstaat der USA und einen Stützpunkt für NATO-Aktivitäten gegen Russland. Beide Seiten einigen sich: Deutschland muss „neutralisiert“ und neu aufgebaut werden – diesmal unter klarer Aufsicht.
Die Umsetzung geschieht nicht durch eine klassische Invasion, sondern durch eine strategisch vorbereitete Machtdemonstration. US-Truppen, die bereits in Deutschland stationiert sind, übernehmen in kürzester Zeit alle relevanten Schaltstellen: Kommunikationszentren, Energieversorgung, Regierungsinstitutionen. Parallel dazu erfolgt eine massive Cyberoperation aus dem Osten, bei der Russland Kommunikationsinfrastrukturen lahmlegt, Verwirrung stiftet und öffentlichkeitswirksam „Beweise“ für verfassungswidriges Handeln deutscher Spitzenpolitiker präsentiert.
Binnen Tagen bricht das politische System zusammen. Die Regierung wird entmachtet – formal durch eine internationale Notstandsverordnung, gestützt auf UN-Recht, faktisch aber durch das erdrückende Machtverhältnis. An ihre Stelle tritt eine Übergangsverwaltung unter internationaler Aufsicht – technokratisch, wirtschaftsnah, angetrieben von Stabilitätszielen. Die Ideologie der letzten Jahrzehnte – von Klimazwang bis Genderbürokratie – wird systematisch abgebaut. Schulen, Medien, Justiz: alles wird „entrümpelt“ und auf funktionale, marktgerechte Prinzipien umgestellt.
Trump sorgt mit einem „Wirtschaftswunder 2.0“ für Investitionsanreize, Steuersenkungen, Reindustrialisierung. Putin hingegen achtet darauf, dass Deutschland keine feindliche Haltung gegenüber Russland mehr einnimmt – durch strukturelle Sicherheitsgarantien und mediale Einflussnahme. Deutschland wird zum Pufferstaat, wirtschaftlich stark, aber politisch kontrolliert – als strategisches Bindeglied zwischen Ost und West.
Was aus heutiger Sicht wie eine dystopische Fantasie klingt, könnte – unter den richtigen geopolitischen und innenpolitischen Erschütterungen – zur bitteren Realität werden. Die Feindstaatenklausel, einst ein Relikt, wird zur juristischen Eintrittskarte für eine neue Weltordnung – und Deutschland steht wieder im Zentrum des Umbruchs. Nur diesmal nicht als Akteur, sondern als Schauplatz der Korrektur. „
Die damaligen Gebiete die Stalin den Polen nach dem zweiten Weltkrieg abnahm und dessen Bevölkerung er an die Oder/Neiße umsiedelte um dort eine klare Sprachbarriere ein zu ziehen basiert ja auf dem artverwandten Prinzip zwischen den indigen quasi eine gemeinsame Turksprache sprechenden Gebieten des Altai, Chakassien und Tuwa die am 7. Dezember 1934 gegründete Region Krasnojarsk ein zu ziehen um hier mittels des Russischen eine Sprachbarriere zu schaffen. (Russlands asiatische Völker)
Wenn sich Polen diese heutigen ukrainischen Gebiete zurückholt ergäben sich ganz andere Fragen die Polen als explizit nicht geklärt im Rahmen des 2+4 Vertrags benannte. Wem gehören völkerrechtlich und nicht völkergewohnheitsrechtlich durch Anwendung positivistischen Rechts die Gebiete hinter der Oder und Neiße Richtung Osten, wenn die Haager Landkriegsordnung angibt keine Annexion sondern nur Okkupation ? Könnte ja sein das daran der völkerrechtliche Friedensvertrag scheitert und deshalb die UN Feindstaatenklausel fort besteht um eben dadurch maßgeblich innerhalb EU Europas ALLES ausschließlich über CISG UN Handelskaufrecht abwickeln zu können. Die ehemaligen Gebietskörperschaften hatte man ja bereits im Sinne der BRD ab 8 Oktober 1990 über die Genscher Note in ausschließliche Körperschaften öffentlichen Rechts gewandelt und jede Verwaltungseinheit mittels des amerikanischen Unternehmens Dun & Bradstreet in Unternehmen mit jederzeit abrufbarer Unternehmensnummer gemacht. Falls dem so wäre dürfte man festhalten das es diesbezüglich zwischen Maseltov & Shalom und den abendländischen Wirtsvölkern der heutigen EU im Kontext von Oswald Spengler „Der Untergang des Abendlandes“ klar und deutlich mindestens 1:0 steht.
Aber das ist sicherlich alles nur reine Schwurblerei um die milliardenschwere Narrativ Industrie der öffentlich rechtlichen Medien des Orwellschen Wahrheitsministeriums zu bedienen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz im Sinne der BRD welches ein Grundgesetz als besatzungsrechtliches Mittel nach Vorgaben der HLKO, bedingt durch die fortbestehende UN Feindstaatenklausel, ihre Verfassung nennt hat medienwirksam etwas gegen die sogenannte Reichsbürgerszene getan.
Wollen wir einmal das Bundesamt für Verfassungsschutz betrachten ???
Die Firma Bundesamt für Verfassungsschutz gelistet bei DUNS & BRADSTREET
Bundesamt für Verfassungsschutz
D-U-N-S® Nummer: 551408250
Unternehmensadresse:
Merianstr. 100 50765 Köln
verbietet einen Verein der nicht angibt ob er wirtschaftlich, gemeinnützig oder wohltätig agiert und wo offenbar kein offizieller Eintrag im Vereinsregister am Amtsgericht im Sinne der BRD, welches ja die Funktion im Amtsgericht als ausschließlich freiwillige und nicht ordentliche Gerichtsbarkeit nicht erfüllt.
Auch über das Stiftungskonstrukt vom Königreich Deutschland erfährt man nichts, da man sich seitens einer Firma Bundesamt für Verfassungsschutz in der Funktion als reine Körperschaft öffentlichen Rechts ohne Anbindung an eine staatlich strukturierte Gebietskörperschaft hier Dinge wagen kann weil man die faktische Gewalt innehat und dabei das Paradigma des positivistische Recht vorsätzlich instrumentalisiert.
Aber wozu der gesamte Aufriss denn wirklich ???
Nun im Sinne der BRD ist halt weiterhin nicht gemäß Deutschland als Ganzes und die BRD ist und bleibt eine fortgeführte ordre public Besatzungsverwaltung des Dritten Reiches. Rein handelsrechtlich aber nicht völkerrechtlich wird der völkerrechtliche Friedensvertrag über die Genscher Note und dem 2´4 Vertrag für gemäß Deutschland als Ganzes verhindert. Da Okkupation der besiegten Gebiete erlaubt, Annexionen seit der HLKO von 1907 verboten sind mussten die Sieger ja eine gut funktionierende Molkerei schaffen um ihren Beuteanteil zu erlangen. Das Bundesamt für Verfassungssch(m)utz dient sicherlich nicht DEM DEUTSCHEN VOLKE. Das kann es in seiner Firmenstruktur auch gar nicht. Es ist eine Firma die von ihrem katholischen CSU Zentrumspartei Obermatz Alexander Dobrindt dazu dient den unnötigen Apparatschiks weitere Möglichkeiten zu geben auf der Rechtsbasis des Personenstandsgesetzes vom 03.11.1937 fortzuführen wovon wir gedachten uns zu befreien. Ihr NAtionalZIonistischer Verwaltungsfaschismus tritt noch offenkundiger beim Wissenschaftlichen Dienst gegen DEM DEUTSCHEN VOLKE im Sinne der BRD zu Tage.
Im Aktenzeichen:
WD 3 – 3000 – 145/22, WD 1 – 3000 – 038/22
Abschluss der Arbeit: 22.12.2022 (zugleich letzter Abruf der Internetquellen)
Fachbereich:
WD 3: Verfassung und Verwaltung
WD 1: Geschichte, Zeitgeschichte und Politik
wird überdeutlich dass im Sinne der BRD einen strukturiert latenten Völkermord an der indigenen Urbevölkerung über den Verwaltungsweg im Sinne des Calergi, Hooton und Kaufmann Plans betreibt.
Und exakt an diese Agenda die keiner bemerken soll daran arbeitet auch der in der Türkei geborene Vize des Bundesamts für Verfassungssch(m)utz Sinan Selen.
Natürlich hat ein in Istanbul 1972 geborener Türke „ausschließlich“ die Deutsche Staatsangehörigkeit in der 1934er Ausprägung von Adolf Hitler nach § 4 Abs 3 StAG.
Und wer pfiffig genug ist versteht nun auch die Narrativ Industrie der öffentlich rechtlichen Medien bzgl. der Begrifflichkeit Bio Deutscher Denn diese sogenannten BIO Deutschen in Vollsinne nach dem Ursprung des § 4 Abs.1 RuStAG wissen noch was ein originäres Völkerrechtssubjekt als holistische Weltanschauungsgemeinschaft bedeutet welches DIE einzige und gültige Verfassung mit Einbindung des Auschlusses des bürgerlichen Todes und Abkopplung vom vatikanischen Lehen bedeutet.
Das aber eine reine Firma Bundesamt für Verfassungssch(m)utz nicht die einzige und wahre Verfassung gemäß Deutschland als Ganzes schützt und damit auch gegen DEM DEUTSCHEN VOLKE agitiert spielt es keine Rolle da ihnen die Siegermacht USA dazu ja die faktische Gewalt übergibt trotz großer Sprüche des amerikanischen Vize JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Das Bauernopfer Peter Fitzek und (s)ein Königreich Deutschland als quasi Donnerschlag eines Justizministers im Sinne der BRD der hervorragende Arbeit eines seiner Vorgänger mit Namen Otto Schily GEGEN DEM DEUTSCHEN VOLKE betreibt.
https://www.youtube.com/shorts/TGetMoMECj0
Es wäre äusserst interessant gewesen wenn Peter Fitzeks Gemeinschaft ausschließlich aus nachgewiesenen Staatsangehörigkeitsnachweis Inhabern mit Abmeldung aus dem Subordinationsvertrag der wohnhaft im Bürgerbüro ohne Bundespersonalausweis gewesen wären. Denn auch hier wird sehr gut deutlich mit welchen Methoden des Verwaltungsfaschismus im Sinne der BRD der Geist von etwas weiter lebt wovon die russische Föderation bei Ihrer 80 jährigen Jahresfeier meint Deutschland am 8 Mai 1945 befreit zu haben.
Die Firma 🇩🇪❗️ – Das selbe gilt für die Firma 🇦🇹.
Eingetragen sind diese Firmen in Delaware (U.S.A.),
und sind bei der S.E.C., in D&B gelistete, es gilt UCC-
Handelsrecht. Das ist der Grund warum das Finanz-
ministerium mit Unterlizenz der Firma 🇦🇹 die BILANZ
nach US-GAAP (US-Formvorschriften) erstellen muss❗️
Versteht ihr wie mittels des Begriffs (B2B) verbotene in sich selbst Geschäftlein gemacht werden ??? Nein ???
Das ist auch sehr gut so dass ihr das nicht versteht. Ansonsten würdet ihr ja verstehen wie die Mischpoche euch verhohnepiepelt und verkackeiert.
Tja wer Kinder nur noch über Hebammen mittels Hausgeburt auf die Welt kommen lässt und diese dann nicht per Geburtsanzeige über den Geburtseintrag ins Geburtsregister eintragen lässt um eine Geburtsurkunde als Wertpapier generierbar zu machen der zieht das Kind aus dem Lehen der katholischen Kirchen dessen widerliches Erbe von 1871-1918 im deutschen Kaiserreich zwar nicht mehr vorhanden war das aber mit dem Reichskonkordat von 1933 und der damit verbundenen Finanzierung zum 2 Weltkrieg schlichtweg sagte
I’LL BE BACK (ICH BIN WIEDER DA)
Und wenn Peter Fitzek eine Bank gründen wollte dann wird es besonders dolle denn das hat den Mormonen Gründer und amerikanischen Präsidentschaftskanditaten Joseph Smith in seiner kirchlichen Gemeinde bereits das Leben gekostet und zwar trotz Porter J Rockwell.
Auch das Wunder von Wörgl ist ein weiterer Beweis dafür was der gute Bertold Brecht bereits mit
„Was bedeutet schon der Einbruch in eine Bank gegenüber der Gründung einer Bank.“
sagte und untermauert nur worum es bei dem Schlag gegen Peter Fitzek wirklich ging. Niemand gründet eine Bank ohne Genehmigung aus den Reihen der Herrenrasse und ihrem auserwählten Volk.
Zu mindestens konnte die Milliarden schwere Narrativ Industrie der fortgeführten Kolonie des dritten Reiches im Sinne der BRD mittels der öffentlich rechtlich Medien Marke Volkspropaganda Wochenschau wieder einmal mit Begrifflichkeiten wie „Reichsbürger“ das Schwein durchs verdummdeutsche Michldorf treiben um gehäkelte Zipflmützen gratis zu verteilen.
Die verwaltungsrechtliche Kernfrage die bleibt lautet.
Hätte der Herr Dobrindt von der Lizenzpartei des Militärgouverneurs des amerikanischen Sektors CSU auch so gehandelt falls alle 6000 Mitglieder einen Staatsangehörigkeitsausweis nach § 4 Abs. 3 RuStAG gehabt hätten, keinen Bundespersonalausweis und aus der wohnhaft des Subordinationsvertrags der Meldebehörde im Bürgerbüro abgemeldet gewesen wären. Als Erweiterung noch die Zivilinterniertenkarte nach Genf da der völkerrechtliche Friedensvertrag fehlt und die UN Feindstaatenklausel weiter aufrecht erhalten bleibt.
Ja ja ja wir haben es im Parteiensystem im Sinne der BRD schon wahrlich mit einer besonders dümmlich NAtionalZIonistisch faschistischen
Saubrut zu tun deren wahre geistige Gesinnung innerhalb des Parteiensystems aber latent bleibt.
Ich danke Ich habe das AfD Gutachten des Sinan Selen gelesen und vertrete (m)eine Meinung. Parteien sind alle nicht zu gebrauchen, da sie dem gleichen System und der gleichen Balkon (Logen) Gesetzgebung untergeordnet sind. Selbst wenn die blaue Partei 2 Jahre zu Beginn gute Arbeit machen würde, so würde versucht werden sie auch komplett zu infiltrieren, damit das alte Spiel wieder von vorne losgeht nur mit anderem Namen. Parteien sind Mini Diktaturen in denen nur Wenige das Sagen haben und diese Wenigen sind zu 100% nicht an der Volkswohlfahrt interessiert. Parteien wurden deswegen erfunden, da man damit mit nur wenigen „Personen“ (nicht Menschen) die gesamte Bevölkerung kontrollieren kann. Daher müssen nur Wenige gefunden und gesteuert werden, was relativ einfach ist. Wenn man anstatt dessen jedoch mehre hundert parteilose parlamentarische Menschen kontrollieren wollte, wäre das ein immenser Aufwand diese auf deren Seite zu bringen, das und nichts anderes ist der Grund für ein Parteienwesen, deswegen wurde es eingeführt. Einen König zu entsorgen (so wie es Ende des 19.Jhd. und Anfang des 20Jhd. vielerorts geschah) ist relativ einfach, dieser hat aber das Problem das seine Macht automatisch vererbbar gewesen ist, und ein Erbe dessen Vater entsorgt worden ist, der wird besonders vorgespannt und vorsichtig den Entsorgern gegenüber eingestellt sein, das mögen die Entsorger nicht. Um auch dieses Problem zu beseitigen waren die Parteienkonstrukte hilfreich, da diese jederzeit durch neue inflitrierte Personen ersetzt werden können. Mir ist klar, dass du das alles weißt, aber nun auch mal von anderen zu hören schadet nicht.
Vielleicht verstehst du auch was die letzten Zeilen für dich bedeutet haben und dass der Balkon aktiv an deiner Vernichtung mit den Zwangseinweisungen und den SEK Einsätzen gearbeitet hat. Du kennst Die Entsorger Namen nur all zu gut und auch deren eingesetzten bezahlten Werkzeuge innerhalb der Schmierenkomödie dieses Systems. Nein mein Freund wie du mir bereits mit geteilt hast hat die ehemalige Leiterin des sozialpsychiatrischen Dienstes mit ihrem weltweit erfolgreichen Methadon Programm vollkommen recht. Nach diesen Ereignissen ist es nicht mehr die Frage ob man paranoid sondern ob man paranoid genug ist. Und damit wären wir bei dem hier vorhherrschenden Strukturen direkt beim Prozess von Franz Kafka. Deine Kontopfändung unterhalb des Freibetrags und das Abmelden (d)eines Fahrzeugs mit immer bezahlter KfZ Versicherung und KfZ Steuer um dich vorsätzlich zum Straftäter wegen Verletzung der Pflichtversicherungspflicht zu machen zeigt sehr wohl dass es sie ärgert das du überhaupt nach all dem überhaupt noch lebst.
Nicht du hast dich sondern sie haben dich seitens des Systems zum Gladiator gemacht. In deinen Worten
Ave NAtionalZIonistischer Faschismus Wir die Torgeweihten Feinde dieser Ideologie ohne Fussa Balla Balla Im Kopf grüßen dich.
https://x.com/SHomburg/status/1916165369930387984
„3 Jahre 9 Monate Haft für Füllmich
Die lange Haft verdankt er nicht einer Straftat, sondern seinem Widerstand gegen eine übergriffige und verfehlte Coronapolitik. Verfahren und Strafmaß sind eine Schande für den Rechtsstaat.
Hintergrund: Weil die Emotionen hochkochen, steuere ich einige Informationen bei, die nicht allgemein bekannt sind.
1. Füllmich hat das Gesellschaftsvermögen zu Lasten der übrigen Gesellschafter gemindert. Diese haben ihn angezeigt, weil sie eigene Steuerzahlungen für Gewinne fürchteten, auf die sie keinen Zugriff mehr hatten.
2. Der Tatbestand der Untreue ist viel weiter gefasst als Laien glauben und gilt bei bloßer Gefährdung. Füllmich borgte 650.000 Euro von seinem Kollegen Templin und stellte als Sicherheit eine Grundschuld. Das Darlehen über 700.000 Euro, das er an sich auszahlte, war aber unbesichert und damit gefährdet. Zurückgezahlt hat er es nicht.
3. Bei einem Ersttäter wäre eher eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verhängt worden.
4. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, ein zweiter Prozess wegen Untreue steht noch aus.
5. Die drakonische Strafe, die überlange U-Haft und vor allem die theatralische Behandlung als Gewalttäter mit Hand- und Fußfesseln zeigen klar, dass dies ein politisches Verfahren war mit dem Ziel, möglichst viele Menschen von Regierungskritik abzuschrecken. Fast alle bekannten Gegner von Lockdowns und Impfzwang wurden seit 2020 kriminalisiert.
6. Hämische Kommentare gegen das Schandurteil kommen meist von geborenen Mitläufern, die früher Klassenkameraden verpetzten und noch früher bei Adolf mitmarschiert wären.“
Mein Kommentar: Bekanntermaßen bin ich kein Fan von Reiner Füllmich. Darum geht es aber auch nicht. Unabhängig davon geht es in diesem Prozess offenkundig darum, einen Oppositionellen wie einen Schwerverbrecher zu behandeln, damit künftig niemand mehr den Mund aufmacht.
Stefan Homburg hat Recht: Praktisch alle prominenten Gegner von Lockdown und Impfzwang wurden seit 2020 kriminalisiert und verfolgt. Ich kann ein Lied davon singen. Die Liste der gegen mich eingeleiteten Verfahren ist lang, sehr lang. Bislang konnten mein Team und ich sämtliche Angriffe erfolgreich abwehren.
In einem funktionierenden Rechtsstaat darf es keinen Unterschied machen, ob jemand auf der Seite der Regierung steht oder der Opposition. Leider ist dies in Deutschland offenkundig nicht der Fall.
Denjenigen, die glauben, sich durch Wegducken und Mundhalten durchmogeln zu können, insbesondere Juristen und Journalisten, sei gesagt:
Verlasst euch nicht darauf, dass immer irgendjemand anders für euch den Kopf hinhält. Wenn ihr weiter schweigt und euch nicht wehrt, werdet ihr eines Tages in einer Diktatur aufwachen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt